Die „Unabhängigkeit“ des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist die wichtigste Behörde zur Gewährleistung und Verbesserung von IT- und Cybersicherheit in Deutschland. Jedoch wird seine für die Arbeit enorm wichtige fachliche Unabhängigkeit immer wieder angezweifelt. Die Kontroversen, die zu diesen Zweifeln führen, ergeben sich vor allem aus der Verortung des BSI innerhalb der Behördenlandschaft.

Das BSI wurde 1991 im Ressort des Bundesministeriums des Innern [jetzt „Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat“] (BMI) gegründet und ist aktuell die „Cyber-Sicherheitsbehörde des Bundes“. Sie ist aus der Zentralstelle für das Chiffrierwesen, einem Arbeitsbereich des Bundesnachrichtendienstes (BND) entstanden. Das BSI ist eine Obere Bundesbehörde im Ressort des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Seit der Amtsübernahme durch den aktuellen Präsidenten Arne Schönbohm 2016 wurde die Behörde kontinuierlich ausgebaut und ist mit mittlerweile über 1.400 Stellen und 163 Millionen Euro Jahresbudget die größte Cybersicherheitsbehörde in der Europäischen Union.

Durch die immer weiter steigende Bedeutung der Digitalisierung aller Lebensbereiche im 21. Jahrhundert wurde das BSI zu einem wichtigen Akteur der deutschen Sicherheitspolitik. Um das BSI gibt es jedoch eine Kontroverse, die seit vielen Jahren sowohl in der politischen, als auch in der technischen Community diskutiert wird, und sogar Eingang in den aktuellen Koalitionsvertrag fand: Ist das BSI unabhängig genug, um seiner Rolle vollumfänglich nachkommen zu können? Oder gefährdet die Abhängigkeit der Behörde vom BMI das Vertrauensverhältnis anderer Akteure in das BSI und beeinträchtigt damit dessen Effektivität?