Impulse
Schützt Verschwiegenheit vor Rechenschaft? Transparenz bei Telekommunikationsüberwachung und Datenabfrage
Authors
Jan-Peter Kleinhans
Published by
Interface
June 06, 2014
Die stiftung neue verantwortung untersucht die Berichtspflichten deutscher Behörden und Unternehmen bzgl. Telekommunikationsüberwachung und Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden. Was wird von staatlicher Seite aus veröffentlicht und auf welchen gesetzlichen oder freiwilligen Grundlagen geschieht dies? In welchem Umfang dürfen private Unternehmen sog. “Transparenzberichte” veröffentlichen? Das Ergebnis lässt sich am besten als “Flickenteppich” beschreiben.